Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Onlineshops www.hopelight-design.de
1. Allgemeines
Alle Leistungen, die vom Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen
ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie
zwischen Onlineshop und Kunde individuell vereinbart wurden.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.
2.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein
verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.3 Der Onlineshop bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich, spätestens 2 Tage nach Zugang der Bestellung. Die Bestellbestätigung wie auch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar. Die Angebotsannahme durch uns erfolgt erst, indem wir die
Ware zum Versand an Sie bringen. Sie erhalten innerhalb von einem Tag eine
schriftliche Versandbestätigung per E-Mail. Der Kunde ist jedoch höchstens 3
Tage an sein Angebot gebunden.
2.4 Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit gilt die Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB.
3. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der Zustellung der Waren.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
hopelight_design | Jakob Luz
Friedhofstr. 11
75389 Neuweiler
Deutschland
E-Mail: [email protected]
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief
oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch
nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhaltenhaben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten,
die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet.
4. Lieferung
4.1 Alle Artikel werden umgehend, sofern im Lager verfügbar, ausgeliefert.
Die Lieferung erfolgt, falls nicht anders vereinbart, ausschließlich innerhalb Deutschlands
4.2 Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands
beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 10 Werktage. Die
Lieferung erfolgt also spätestens innerhalb von 10 Arbeitstagen (Montag bis
Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das
überweisende Kreditinstitut (bei Vorkasse) bzw. nach Vertragsschluss (bei
Nachnahme oder Rechnungskauf).
4.3 Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail
über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt.
Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
5. Verpackungs- und Versandkosten
5.1 Wie bieten die folgenden Versandarten an: pauschal Post
5.2 Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechnen wir
den im Angebot festgelegten Gesamtpreispreis.
Bei Auslandslieferungen berechnen wir eventuell
zusätzliche Gebühren.
6. Zahlung, Eigentumsvorbehalt
6.1 Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise in Euro, welche die gesetzliche
Mehrwertsteuer von derzeit 19% bzw. 7 % bei Büchern (…) beinhalten.
Es gelten die am Bestelltag gültigen Preise.
6.2 Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sind folgende Zahlweisen möglich:
per Vorkasse, (Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis per Überweisungen auf unser Konto zu zahlen.)
paypal
6.3 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum
(Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen
Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der
für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch
für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im
Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
7. Gewährleistung
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu
verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an uns auf unsere
Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den
gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Wir behalten uns vor, unter den
gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Der Käufer hat die empfangene Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind von dem Käufer innerhalb von 2 Wochen ab Ablieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich uns gegenüber zu rügen.
Wir sind nicht zur Gewährleistung verpflichtet, wenn der Käufer einen offensichtlichen Mangel nicht rechtzeitig schriftlich gerügt hat. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt und von dem Käufer rechtzeitig schriftlich gerügt wurde, sind wir – unter Ausschluss der Rechte des Käufers von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen – zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass wir aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Der Käufer hat uns für jeden einzelnen Mangel eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.
Die Nacherfüllung kann nach der Wahl des Käufers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer neuen Ware erfolgen. Wir sind berechtigt, die von dem Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat der Verkäufer die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Käufer erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder die Nacherfüllung von uns verweigert wird. Das Recht des Käufers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.
Für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen sowie für Schäden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haften wir uneingeschränkt nach den gesetzlichen Vorschriften. Im Übrigen haften wir nur, wenn die verletzte Vertragspflicht für das Erreichen des Vertragszwecks erkennbar von wesentlicher Bedeutung ist, und nur begrenzt bis zur Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens.
Die Haftungsbeschränkung nach Absatz 5 gilt entsprechend für andere als vertragliche Schadensersatzansprüche, insbesondere Ansprüche aus unerlaubter Handlung, mit Ausnahme der Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Sie gilt ferner auch zugunsten unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Soweit wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir im Übrigen nicht. Die in §7 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen des Verkäufers betroffen ist.
Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
8. Mängelhaftung
Information zur Mängelhaftung: Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
9. Datenschutz
Unsere Datenschutzerklärung ist im Footer abrufbar.
10. Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten
unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung,
Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des
Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw.
Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht
kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom
Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet.
Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie
trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um
einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden
wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
11. Sonstiges
Zur Beilegung von Streitigkeiten im Online-Handel
zwischen Verbraucher und Händler, hat die EU-Kommission eine Plattform (die
sogenannte OS-Plattform) eingerichtet. Diese Plattform sowie weitere
Informationen erreichen sie unter folgendem Link:
http://ec.europa.eu/consumers/odr
Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
12. Inhalte und Links auf unseren Seiten
12.1 Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die
Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine
Gewähr übernehmen. Als Dienstanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene
Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§
8 bis 10 TMG sind wir als Dienstanbieter jedoch nicht verpflichtet,
übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach
Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach
den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung
ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung
möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir
diese Inhalte umgehend entfernen.
Unser Angebot enthält Links zu externen
Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben.
Wir können für diese fremden Inhalte also keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte
der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der
Seiten verantwortlich.
Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche
Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der
Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der
verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung
nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige
Links umgehend entfernen.
13. Schlussbestimmungen
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Mit
einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops
anerkannt.
Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen
EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten
aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.